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Conterganrente zählt nicht als Einkommen

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Düsseldorf (kobinet) Die Anrechnung des Einkommens und Vermögens auf Leistungen für behinderte Menschen wird immer wieder als ungerecht und enormer bürokratischer Aufwand kritisiert. Für Bezieher*innen einer Conterganrente ist nun auch klar, dass diese Rente nicht als Einkommen im Rahmen des SGB II angerechnet werden darf. Auf ein entsprechendes Urteil des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts und einen Bericht der DGB Rechtschutz GmbH dazu hat Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

In Deutschland leben noch etwa 2.400 contergangeschädigte Menschen. Die Conterganstiftung leistet an sie eine lebenslange Rente. Das nordrhein-westfälische Landessozialgericht hatte in einem Fall zu entscheiden, ob sich diese Rente auf Leistungen nach dem SGB II auswirkt.

Link zum Beitrag über die Entscheidung