Foto: Corinna Rüffer
Berlin (kobinet) Zum heutigen 12. Geburtstag der UN-Behindertenrechtskonvention hätte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, gerne ein richtig gutes Geschenk angekündigt. Doch wenn das Teilhabestärkungsgesetz, über das heute am 26. März im Deutschen Bundestag voraussichtlich ab 11:40 Uhr debattiert wird, unverändert bleibe, werde das keinen Turbo für Menschenrechte anwerfen, teilte Corinna Rüffer gestern auf ihrer Facebookseite mit.
Und dass für Corinna Rüffer Barrierefreiheit eindeutig zu den Menschenrechten gehört, machte sie mit einem Plakat mit der Aufschrift „Barrierefreiheit – überall: Privatwirtschaft verpflichten!“ deutlich.
Link zum Facebookeintrag von Corinna Rüffer
Die ca. 40minütige Debatte zum Teilhabestärkungsgesetz, die bisher von 11:40 – 12:20 Uhr im Bundestag angesetzt ist, kann im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de verfolgt werden. Die Zeiten könnten sie aber etwas verschieben.
Wenn die Bundestagsabgeordneten wollten könnten sie mit dem Teilhabestärkungsgesetz, das heute am 26. März in erster Lesung im Bundestag ca. 40 Minuten lang debattiert wird, durch eine Aufnahme einer vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen vorgeschlagenen Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes die Barrierefreiheit auch private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten festschreiben. Am 19. April wird voraussichtlich die Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages zum Teilhabestärkungsgesetz stattfinden.
