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Cringe: Datenschutz und Urheberrecht – für BFIT-Bund Fremdwörter? (Testartikel)

Text Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik
Screenshot Logo BFIT-Bund
Foto: Knappschaft Bahn See

Berlin (kobinet) Die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) prüft "unabhängig die Barrierefreiheit von digitalen Angeboten der öffentlichen Stellen des Bundes". Dazu arbeiten viele kompetente Leute zusammen. Hinweise und Materialien für die Überwachung und Entscheidung, was gut und schlecht barrierefrei ist.

Aber wie?

Hinweis (hinzugefügt 01.06.2022): Alle Links, die auf den Gitlab-Server der HDM Stuttgart zeigen funktionieren nicht mehr. Warum? Alle Inhalte, die BFIT-Bund betreffen wurden hinter das Login (Anmeldung) gestellt (innerhalb eines Tages nach Erscheinen dieses Artikels) und somit dem öffentlichen Zugang entzogen. Da muss jemand sehr schlechtes Gewissen haben. Die Mitarbeiter in den AG können erst wieder an ihre Materialien, wenn die HDM Stuttgard diesen eine Anmeldung gibt. Aber ist das rechtlich möglich?

Im Text fehlen die Bilder

In Berlin, in der BFIT-Bund, sind ein Leiter (Michael Wahl) und zwei Mitarbeiter angestellt. Ein Ausschuss mit 34 Mitgliedern steht dem zur Seite. Dazu gibt es 12 Arbeitsgruppen mit Vertretern aus Wirtschaft, Verbänden, Behörden und behinderten Menschen. Die Ausschussmitglieder sind auch in diesen AG’en vertreten.

Da haben wir die Arbeitsgruppen, um einmal einige zu nennen:

AG02 Software

AG03 Mobile Anwendungen

AG12 Barrierefreie Hochschule

In den Arbeitsgruppen werden mit viel Fleiß und Fachkompetenz Materialien, Handreichungen, Checklisten usw. erarbeitet. Bei manchem liegt die Urheberschaft in dem jeweiligen Team, bei anderen sind es Einzelautoren als die Urheber. Öffentlich zugängliche Dokumente enthalten diese Urheberangaben. Und wenn zitiert wird, ist die Quelle anzugeben. Geschieht das wirklich immer?

Da nach meinem Wissen keine Honorare für Einzelleistungen gezahlt werden, kann man doch erwarten, dass richtig zitiert wird und die Quelle angegeben wird. Das ist man den Autoren schuldig. Bunte Federn haben Papageien.

Noch eine kurze Erläuterung, bevor ich zur Sache komme.

Um in einem Team Dokumente zu erarbeiten, kann und sollte man in der heutigen Zeit Internet basierte Software benutzen. Da wären Microsofts Sharepoint möglich, BFIT-Bund hat auch eine Plattform. Dort kann man, von außen verborgen, an Dokumenten im Team arbeiten. Ist solch ein Werk fertig, kann es veröffentlichen, zum Beispiel auf der Website von BFIT-Bund. Völlig in Ordnung. Geschieht das auch wirklich?

Es gibt zum Beispiel auch eine Open-Source-Plattform, die gern in der IT für Projektarbeiten genutzt wird: GITLAB. Jeder kann diese auf einem eigenen Server installieren und verwenden. Projekte können „verborgen“ (also nicht öffentlich) und auch offen für jeden Internetnutzer, bearbeitet und in den Arbeitsgruppen verwendet werden. Eine feine Sache.

BFIT-Bund hat solch eine Plattform Gitlab nicht und betreibt auch keine.

Suchen Sie bitte im Internet nach „gitlab BFIT“. Sie werden etwas finden.

Es ist eine Gitlab-Installation auf einem Server der Hochschule für Digitale Medien (HDM) Stuttgart. Für den Server zeichnet Herr Prof. Zimmermann verantwortlich. Vermutlich einmal für Lehre und Forschung aufgesetzt wird er für Projekte der BFIT-Bund, der IAAP-DACH („die deutschsprachige Niederlassung der IAAP (International Association of Accessibility Professionals“) und anderem genutzt. Es handelt sich um das Gitlab des „Kompetenzzentrum Digitale Barrierefreiheit“ der Hochschule. Lassen Sie sich doch ganz einfach den Inhalt anzeigen. Es ist alles öffentlich zugänglich.

Wie könnte so etwas entstanden sein?

Herr Prof. Zimmermann hat das Thema Barrierefreiheit an dieser Hochschule. Natürlich kontaktiert man „zuständige Stellen“. Dass aber dann der Leiter der BFIT-Bund so ein Verhältnis aufbaut, dass Inhalt der BFIT-Bund auf Servern der HDM laufen, geht über mein Verständnis. Herr Michael Wahl hatte am 03.12.2021 eine IAAP-Prüfung (Test Kenntnisse Barrierefreiheit IT) kostengünstig ablegen können.

Und was kommt aus dieser Beziehung heraus?

AUf der Seite Explorer des Gitlab sehen Sie:

Inhalt siehe folgt im Text

Screenshot auf Gitlab https://gitlab.bf-hdm.de/explore

Inhalt des Bildes: IAAP-DACH / Bildung / handreichung-dokumenteQuelldateien für eine öffentliche Handreichung zur Verwendung von Dokumenten in unterschiedlichen Anwend…

Der Link geht auf die Seite mit den Details mit Namen der Person, Arbeitsschritte usw.:

siehe den Link

Screenshot eines Projektes IAAP mit Inhalt der BFIT-Bund https://gitlab.bf-hdm.de/iaap-dach/bildung/handreichung-dokumente

Es ist Sache der IAAP-DACH, was sie hier öffentlich zeigt. Aber ganz unten steht der Inhalt der README-Datei mit einem Link. Der Link geht auf https://handreichungen.bfit-bund.de/ag12/handreichung-dokumente, auf eine Webseite der Überwachungsstelle BFIT-Bund. Uwe Dxxxxxx hat den Inhalt erst kürzlich bearbeitet. Ja, was hat denn ein Inhalt, der zur Arbeitsgruppe 12 der BFIT-Bund gehört, bei IAAP zu suchen? Und das mit Einsicht, wer, wann, was da gemacht hat?

Noch ein Beispiel.

Die Arbeitsgruppe AG03 arbeitet auch auf dieser Plattform. So hat ein Autor A. B. an dem Projekt gearbeitet https://gitlab.bf-hdm.de/bfit/uag/handreichung-zur-barrierefreien-gestaltung-von-webauftritten-und-apps

Siehe Link im Text

Screenshot vom Projekt der AG02

und der Autor hat gearbeitet in diesen Zeiten

Siehe den Link im Text

Screenshot Gitlab HDM Autor

Klicken Sie ruhig überall auf die Links dieser Webseiten des Gitlab der HDM. Sie können nichts kaputt machen.

Was sagen mir diese Beispiele?

Eine Bundesbehörde veröffentlicht interne, noch in Arbeit befindliche Dokumente auf Webservern, die nicht in der Verfügungsgewalt der BFIT-Bund gehören. Dabei werden nicht nur Interna der BFIT-Bund, sondern auch persönliche Daten von Mitarbeitern (die nicht zur BFIT gehören) öffentlich.

Auch wenn die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppen einmal später öffentlich werden, müssen Zwischenstände nicht öffentlich sein.

Das ist eine klare Datenschutzverletzung und Veröffentlichung von Dienstinterna. Die Verantwortlichkeit liegt da eindeutig beim Leiter der Überwachungsstelle BFIT-Bund. So etwas gehört angezeigt.

Die Urheberrechte sind bei diesen Inhalten noch völlig ungeklärt. Jeder kann sich Textstellen „klauen“. Ich hoffe, die Urheber wehren sich merklich.

Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass nicht alle Bundesbehörden so schlampig arbeiten und so schlecht kontrolliert werden.

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