Kategorie: Meinungen

Berlin (kobinet) Jenny Bießmann ist gerade einmal vier Jahre älter als die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), die heute vor 30 Jahren am 19. Oktober 1990 gegründet wurde. Als jüngstes Vorstandsmitglied des Selbstvertretungsverbandes ist sie sich sicher, dass auch die nächsten 30 Jahre nicht langweilig werden, wie sie in ihrem Statement zum 30jährigen ISL-Jubiläum den kobinet-nachrichten mitteilte.

Hollenbach (kobinet) Am 26. März 2009 trat in Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (BRK) in Kraft und wurde ein einfaches Gesetz. Seit diesem Zeitpunkt verpflichtet sich Deutschland in Artikel 4, nur noch BRK-konforme Gesetze zu erlassen und bestehende Gesetze auf BRK-Niveau zu bringen. Dieses Versprechen an die Weltgemeinschaft hat unsere Politik wohl abgegeben, um den Glanz Deutschlands in der Welt strahlender zu machen. An eine Umsetzung dachte man dabei nicht, war man doch der Meinung, dass bei uns schon alles topp und die Umsetzung zum Nulltarif zu bekommen sei.

Kassel (kobinet) Während wir in Deutschland gut darin sind, Statistiken zu erstellen und mit Zahlen argumentativ zu jonglieren, fehlt es hierzulande nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul an der ganz konkreten und praktischen Darstellung der Folgen der Corona-Pandemie für die einzelnen Menschen. In seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten plädiert der Behindertenrechtler dafür, die Folgen der Corona-Pandemie auch hierzulande besser sichtbar zu machen.

Berlin (kobinet) Dr. Jürgen Schneider übersandte uns diese Meinung, die wir gern hier veröffentlichen.

Frankfurt (kobinet) Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied am 24. März 2020 (Az.: 22 U 82/18), dass die Zeitdauer eines Haushaltsführungsschadens keineswegs auf den Zeitpunkt des Renteneintritts oder beispielsweise dem 75. Geburtstag zu begrenzen sei. Anhand dieses Urteiles wird der Unterschied zwischen dem Zivilrecht auf der einen und dem Sozialrecht auf der anderen Seite deutlich.

Leipzig (kobinet) Ein Blick in die Geschichte der Sozialpolitik macht deutlich, dass Wirtschaftskraft und Sozialausgaben stets in einer Abhängigkeit zueinander stehen. Das Ziel, unüberschaubare Kosten zu verhindert, sind im Gesetzestext etwa in Gestalt der Ermessensspielräume oder des Mehrkostenvorbehaltes wieder auffindbar. Der folgende Beitrag möchte aufmerksam machen auf das gesteigerte Risiko infolge der Corona-Pandemie zu noch deutlicheren Minderausgaben, besonders bei kostenintensiven Leistungen (z.B. 24-Stunden-Assistenz) zu kommen.

Berlin (kobinet) Nach den ersten „Gedanken zum Coronavirus“, die am 22. März in den kobinet-nachrichten erschienen sind (https://kobinet-nachrichten.org/2020/03/22/gedanken-zum-corona-virus/), und einer Zwischenbilanz vom 26. April („Gedanken zum Coronavirus, Teil 2“; https://kobinet-nachrichten.org/2020/04/26/gedanken-zum-coronavirus-2-teil/), beschäftigt sich der dritte Teil mit dem Ausstieg aus dem „Shutdown“ und der Zukunft von Menschen mit Behinderung nach der Corona-Krise.

Kiel (kobinet) Maren Nitschke-Frank und Gerda Behrends von der Initiative Autonom Leben Schleswig-Holstein haben sich zum heutigen 75jährigen Geden an das Kriegsende und damit an die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus Gedanken über die Umgehensweise mit Menschen mit Behinderung in der Nazizeit und die mangelhafte Aufarbeitung danach gemacht.

Kassel (kobinet) „Was passiert hinter verschlossenen Türen in Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen?“ Diese Frage beschäftigt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul nicht erst seit es die ersten Nachrichten über Infektionen und Tote in solchen Einrichtungen gab. Die massiven Beschränkungen beim Zugang zu solchen Einrichtungen und beim Ausgang der Bewohner*innen hätten sozusagen eine Black-Box geschaffen. So bekomme man nur bruchstückhaft mit, was nun hinter verschlossenen Türen mit zum Teil massiv überforderten und selbst ansteckungsgefährdeten Beschäftigten passiert, wie er in seinem heutigen kobinet-Kommentar feststellt.

Hamburg (kobinet) Bereits am 22. März 2020 hat Andreas Reigbert seine Gedanken zum Corona-Virus und was dies für behinderte Menschen bedeutet, in den kobinet-nachrichten veröffentlicht. Gut einen Monat später folgt nun die Fortsetzung dieser Gedanken mit vielen Informationen zur aktuellen Lage des Diplom-Politologen, der sich für Barrierefreiheit und die Gleichstellung behinderter Menschen stark macht.

Bremen (kobinet) Eigentlich hat Kassandra Ruhm bei der Gestaltung ihres 16. Posters ihrer Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion unter dem Motto „bunt ist schöner“ nicht an die Corona-Pandemie gedacht, nicht an die Triage und an die Angst verschiedener behinderter Menschen, keine Chance auf Behandlung zu haben, wenn die Ressourcen nicht mehr für alle ausreichen. In ihrem mühevoll erarbeiten Kommentar zu deisem Poster betont sie aber, dass die Würde eines Menschen nicht an der Erwerbsarbeit und der uneingeschränkte Zugang zu guter medizinischer Behandlung nicht an einem leistungsfähigem, nichtbehinderten Körper festgemacht werden.

Halle (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag aus Halle macht sich in diesen Tagen viele Gedanken darüber, inwieweit es sinnvoll ist, für die eigenen ganz spezifischen gesundheitlichen Belange Checklisten für eine bessere und sicherere medizinische Behandlung zu entwickeln. So sinnvoll diese sein können, so können sie auch Gefahren in der derzeitigen Triage-Diskussion bergen, wie Jennifer Sonntag in ihrem Kommentar aufzeigt.

Wallenhorst (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Uwe Wypior beschäftigt sich schon lange damit, warum für Inklusion und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention angeblich kein bzw. nur wenig Geld da sein soll. Nun hat er angesichts der Corona-Krise und der plötzlich verfügbaren Milliarden von Euros einige Fragen aufgeworfen, die sich mit dem zu schützenden „System“ befassen und denen er in folgendem Kommentar für die kobinet-nachrichten nachgeht.

Berlin (kobinet) Corona, Du kannst etwas was ich nicht vermag. Du bist so winzig, aber in der Masse so wirkungsvoll. Du wirkst und änderst Dinge, die ich niemals allein verändern könnte. Und das auch noch ohne Ansehen der Person, ohne Rücksicht auf Reichtum, ohne Lobby. Aber dafür nimmst Du Dir die Menschen, die nicht über die gesundheitlichen Kräfte verfügen, sich zu wehren, ganz. Das ist traurig. Deine Kraft und Dein Vermögen, Dich durchzusetzen, das verdient Respekt.

Kassel (kobinet) Soldaten finden verlassene Tote in spanischen Altenheimen – Sterbehilfe statt Beatmung von über 80jährigen im Elsass – Prioritätenlisten, wer im Überlastungsfall behandelt wird, in Deutschland

Als ob wir täglich nicht schon genug schlechte Nachrichten in Sachen Corona-Krise hätten, erschrecken Berichte über von spanischen Soldaten entdeckte Tote in einem spanischen Altenheim und von Sterbehilfe statt Beatmung von über 80jährigen im Elsass inzwischen viele behinderte Menschen hierzulande. Was kommt da auf uns zu und wie werden die Prioritäten gesetzt? Dies fragen sich heute am elften Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland immer mehr behinderte und ältere Menschen. Damit beschäftigt sich auch kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten.

Hamburg (kobinet) Andreas Reigbert hat sich vor kurzem im Flugzeug über den Wolken auf dem Weg von Teneriffa nach Hamburg Gedanken über die derzeitige Corona-Krise gemacht. Im folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten seinen vor einigen Tagen verfassten Text.