BERLIN (KOBINET) Raul Krauthausen hat den Schalttag am 29. Februar wie viele andere dazu genutzt, den Bundestagsabgeordneten Beispiele über Barrieren im Alltag zuzuschicken. Die damit verbundene Forderung der Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit wird jedoch weder von der CDU/CSU, noch von der SPD unterstützt, wie erste Antworten der Abgeordneten zeigen.
BERLIN (KOBINET) Raul Krauthausen hat den Schalttag am 29. Februar wie viele andere dazu genutzt, den Bundestagsabgeordneten Beispiele über Barrieren im Alltag zuzuschicken. Die damit verbundene Forderung der Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit wird jedoch weder von der CDU/CSU, noch von der SPD unterstützt, wie erste Antworten der Abgeordneten zeigen.
BERLIN (KOBINET) Die von 
BERLIN (KOBINET) Statt den menschenrechtlichen Anspruch auf volle und gleichberechtigte Teilhabe anzuerkennen, ist der Gesetzgeber nach Ansicht des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) beim Bundesteilhabegesetz auf dem besten Weg, die Strukturen für ein einheitliches Rehabilitationsrecht aufs Spiel zu setzen, die Teilhabeleistungen der Eingliederungshilfe massiv einzuschränken und viele Menschen aus dem System herauszudrängen. Christiane Möller, Rechtsreferentin des DBSV, macht dies anhand von sechs Beispielen deutlich.
MüNCHEN (KOBINET) Wie kobinet Redakteur Andreas Vega aus München diese Woche erlebte, ist die zuständige Stelle für die Erteilung von Parkausweisen für Schwerbehinderte nicht mehr mit seinem Elektrorollstuhl zu erreichen. Die Behörde ist in den letzten Jahren umgezogen und das neue Gebäude ist mit Aufzügen ausgerüstet, in die ein Elektrorollstuhl schlichtweg nicht mehr hineinpasst.
BERLIN (KOBINET) Die von Constantin Grosch gestartete und von Raul Krauthausen unterstützte Petition für ein Recht auf Sparen und ein gutes Teilhabegesetz bei change.org gehört bereits jetzt mit ihren über 290.000 UnterstützerInnen zu den Top-5 Petitionen auf change.org. In Kooperation mit abgeordnetenwatch soll nun eine repräsentative Umfrage und gezielte Lobbyarbeit bei den Bundestagsabgeordneten folgen. Hierfür werden noch ein paar Spenden für den Start der Umfrage gebraucht.
MüNCHEN (KOBINET) Der Gehörlosenverband München und Umland erhielt das Signet „Bayern barrierefrei – Wir sind dabei“ verliehen. Bayern soll barrierefrei werden – das ist das erklärte Ziel der bayerischen Staatsregierung. Dabei geht es nicht nur um die Beseitigung von Stufen oder Bordsteinkanten.
BERLIN (KOBINET) Die Volkssolidarität fordert von der Bundesregierung, gravierende Verschlechterungen in der Grundsicherung für Langzeitarbeitslose zu verhindern. Das erklärte Verbandspräsident Dr. Wolfram Friedersdorff gestern anlässlich des bundesweiten Aktionstages von Erwerbsloseninitiativen „AufRecht bestehen“ am 10. März. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein 9. SGB-II-Änderungsgesetz, das ab April im Bundestag beraten und beschlossen werden soll.
SAARBRüCKEN (KOBINET) Der Bundesrat wird sich in seiner nächsten Plenarsitzung am 18. März mit dem saarländischen Entschließungsantrag zum Thema Beipackzettel befassen. Bei der letzten Sitzung des Gesundheitsunterausschusses war der Antrag 16:0 von allen Ländern angenommen worden.
BERLIN (KOBINET) Zu einer Diskussionsrunde zur Novellierung des Behindertengleichstellungsrechts lädt der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) in seiner Reihe „BSK im Dialog“ am Freitag, den 11. März um 17:00 Uhr in die Landesvertretung Hessens, In den Ministergärten 5, nach 10117 Berlin ein.
BERLIN (KOBINET) Was die im Arbeitsentwurf für ein Bundesteilhabegesetz vom 18. Dezember 2015 formulierten Regelungen zur Anrechnung des Einkommens und Vermögens für einen Kostenträger wie den Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) konkret bedeuten würden, erläutert dessen Erster Beigeordneter Dr. Andreas Jürgens heute im kobinet-Interview. Jürgens kommt bei den aktuellen Zahlen zu dem Schluss, dass man auf den Eigenbeitrag besser verzichten sollte.
BERLIN (KOBINET) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat heute ein aktuelles Rechtsgutachten sowie Handlungs-Empfehlungen für Politik und Gesundheitswesen zum Thema „Assistenz im Krankenhaus“ vorgelegt und dringenden Handlungsbedarf angemahnt. „Nach dem Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus aus dem Jahr 2009 können nur diejenigen Menschen mit Behinderung, die ihre Persönliche Assistenz im Arbeitgebermodell organisieren, ihre Assistenz ins Krankenhaus mitnehmen, da die dafür erforderlichen Kosten übernommen werden“, beschreibt ISL-Bildungsreferentin Wiebke Schär die Situation. „So kommt es zu der absurden Situation, dass zwar behinderte Arbeitgeber ihre Assistenzperson ins Krankenhaus mitnehmen können, aber völlig gleich betroffene Personen, die die Assistenz als Sachleistung, zum Beispiel durch einen ambulanten Dienst erhalten, diese Möglichkeit nicht haben!“
KASSEL (KOBINET) Nach der Abschlusstagung des Projektes von Mensch zuerst „Mut zur Inklusion machen“, an der am Wochenende Menschen mit Lernschwierigkeiten aus verschiedenen Teilen Deutschlands und aus Österreich teilgenommen haben, herrscht bei Mensch zuerst heitere Stimmung und Begeisterung. Allerdings hängen auch schwarze Wolken über der Selbstvertretungsorganisation von Menschen mit Lernschwierigkeiten, da eine wichtige Förderung Ende März ausläuft.
BREMEN (KOBINET) Horst Frehe appelliert an die Bundestagsabgeordneten der Vernunft eine Chance zu geben und klare Regelungen zur Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit zu beschließen. Hierfür hat das Forum behinderter Juristinnen und Juristen konkrete Vorschläge gemacht. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Horst Frehe über die Vorschläge und die aktuelle Diskussion.
BERLIN (KOBINET) Der leistungsberechtigte Personenkreis in der Eingliederungshilfe muss nach Ansicht des Behindertenbeauftragten der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Uwe Schummer, erhalten bleiben wie er ist. Niemand dürfe schlechter gestellt werden. Gemeinsam mit rund 120 VertreterInnen der 76 Orts- und Kreisvereinigungen der Lebenshilfen aus Nordrhein-Westfalen diskutierte der Bundestagsabgeordnete über die bevorstehende Reform der Eingliederungshilfe.
SAARBRüCKEN (KOBINET) Der Behindertenbeauftragte des Bezirks West Saarbrücken, Hermann Mottweiler, hat nach Informationen des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) mit sofortiger Wirkung sein Amt niedergelegt. Hermann Mottweiler, der seit zwei Jahren als ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter die Interessen von Menschen mit Behinderung in der saarländischen Landeshauptstadt vertritt, fühlt sich und seine Forderungen nach Barrierefreiheit von der Stadt nicht ernst genommen.
GELSENKIRCHEN (KOBINET) „Blind auf Schalke“, so lautet der Titel eines Berichtes über die Angebote für blinde Fußballfans, der vor kurzem in der WELT von Ronald Tenbusch veröffentlicht wurde. Maren Grübnau, die an der Empowerment Schulung „Stärker werden und etwas verändern“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) teilgenommen hat, setzt sich u.a. auf Schalke für die Barrierefreiheit von Veranstaltungen ein.
MüNCHEN (KOBINET) Der Münchner Verein VbA-Selbstbestimmt Leben ist erschüttert über den Arbeitsentwurfs für ein Bundesteilhabegesetz. Seit Mitte Januar kursiert ein Entwurfspapier aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das zwar nicht dem aktuellen Stand des für nächste Woche angekündigten Referentenentwurfs für ein Bundesteilhabegesetz entsprechen wird, allerdings erkennt der Münchner Verein darin keinerlei Tendenzen, die Situation für Menschen mit Behinderung nachhaltig zu verbessern. Eine Erklärung des Selbstbestimmt Leben Zentrums in München erreichte heute die kobinet Redaktion.
BAD DüRKHEIM (KOBINET) Für die Wahl des neuen rheinland-pfälzischen Landtags am kommenden Sonntag hat Harald Prinz aus Bad Dürkheim schon seine Stimme abgegeben. Die Briefwahl in der Kreisstadt am Rande des Pfälzer Waldes allerdings war nicht so einfach und wurde beinahe verhindert. Wenn er nicht schreiben könne, dürfe er auch nicht wählen, wurde dem Mann von Staatsdienern im Amt bedeutet. Harald Prinz ist seit 5 Jahren nach einem Autounfall vom Hals an abwärts gelähmt. Der Mann kam im Rollstuhl aus einem Wohn- und Pflegeheim auf das Amt, um sein Wahlrecht auszuüben. Er bestand auf seinen in Verfassung und UN-Konvention verbrieften Rechten.
HANNOVER (KOBINET) Der Internationale Frauentag ist auch für Frauen mit Behinderungen ein wichtiges Datum.%20vor%20dem%20Wahlkampfbus%20im%20Gespr%C3%A4ch<br%20/>Foto:%20Katrin%20Gensecke</figcaption></figure>%0A<p></p>%0A<p><span%20class=)
MAGDEBURG (KOBINET) Katrin Gensecke aus Magdeburg engagiert sich nicht nur als 
KASSEL (KOBINET) Gewaltschutz muss endlich barrierefrei werden. Das fordert die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz e.V. zum Internationalen Frauentag am 8. März. Gewalt dürfe nicht eine weitere Verletzung der Menschenrechte folgen, weil Schutzkonzepte nach wie vor nicht barrierefrei sind. Hilfsangebote wie Beratung und Frauenhäuser müssten zugänglich sein für Frauen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen.
NEUSTADT (KOBINET) Barrierefreiheit war bei allen Um- und Neubaumaßnahmen auf dem Hambacher Schlossberg ein Ziel. Nun hat die Stiftung Hambacher Schloss Führungsangebote für Menschen mit Behinderungen erarbeitet, die vor kurzem zum ersten Mal einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt wurden.
WüRZBURG (KOBINET) „Wie werden Menschen mit Behinderung bei der politischen Willensbildung in den Parteien Deutschlands eingebunden?“ Dieser Frage geht Veronika Schwerdtfeger aus Bad Kohlgrub mit einer Umfrage im Rahmen ihres Sonderpädagogikstudiums für den Master of Arts (MA) an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg nach. Darauf hat 
KARLSRUHE (KOBINET) In einer von Dr. Klaus Mück verbreiteten Presseinformation beschreiben eine Reihe von behinderten Menschen warum sie befürchten müssen, aufgrund eines geplanten Gesetzes, ihre Existenz zu verlieren. Behinderte Menschen machen sich demnach große Sorgen, ob sie ihr Leben in Zukunft noch nach ihren Vorstellungen gestalten können. Grund dafür sind erste konkrete Informationen zum so genannten Bundesteilhabegesetz. Für nächste Woche wird mit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs gerechnet.
BERLIN (KOBINET) Mit Pasión Tango gastieren der Grazer Ausnahmecellist Friedrich Kleinhapl und der in Graz lebende deutsche Pianist Andreas Woyke am 13. März im Konzerthaus Berlin und spielen Werke von Carlos Gardel, José Bragato und Astor Piazolla. Ursula Lehmann wollte sich den Auftritt des Duos, das zu Konzerten in aller Welt eingeladen wird, nicht entgehen lassen. Doch ein Rollstuhl-Ticket hat sie weder online noch an der Vorverkaufskasse des Konzerthauses am Gendarmenmarkt bekommen können.
BERLIN (KOBINET) Barrierefreie Taxi in Berlin etablieren, so ist ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen überschrieben, der morgen im Gesundheits- und Sozialausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses auf der Tagesordnung steht. Der Antrag der Grünen steht in Verbindung mit einem Taxi-Projekt, das kürzlich vom Sozialverband Deutschland in Berlin-Brandenburg vorgestellt wurde. Die Sitzung im Raum 311 beginnt um 12 Uhr und ist öffentlich. Nicht mehr als fünf der fast 8000 Taxis in Berlin können derzeit Fahrgäste mitnehmen, die in ihrem Rollstuhl sitzen bleiben müssen.
UDER (KOBINET) Die Parteien werben derzeit um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler für die anstehenden Wahlen. In Uder haben Menschen mit Lernschwierigkeiten am Wochenende bei der Tagung von Mensch zuerst zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ihre Stimme erhoben und deutlich gemacht, was sie sich von der Politik erwarten. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit vier TeilnehmerInnen der Tagung.
HOFGEISMAR (KOBINET) Auch wenn es für Josef Ströbl von Mensch zuerst nicht leicht ist, sich auf dem komplizierten Wahlzetter für die heute in Hessen stattfindende Kommunalwahl zurecht zu finden, ist für den 
UDER (KOBINET) In Uder geht heute unter dem Motto „Die UN-Konvention umsetzen“ die Abschlusstagung des von der Aktion Mensch geförderten dreijährigen Projektes von Mensch zuerst „Mut zur Inklusion machen“ zu Ende. Gestern stellten sich nicht nur die einzelnen BotschafterInnen mit Lernschwierigkeiten vor, die über mehrere Wochenenden hinweg im Rahmen des Projektes geschult wurden. In Arbeitsgruppen wurden auch viele Forderungen und erste Schritte für den weiteren Weg zur Inklusion entwickelt.
KöLN (KOBINET) Wie sich Kommune, Alten- und Behindertenhilfe auf die zunehmende Zahl älter werdender Menschen mit Behinderung einstellen, steht im Fokus der aktuellen Ausgabe von ProAlter. Die Forderung nach mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung ist keine Minderheitenpolitik, sagt Verena Bentele in der Publikation des Kuratoriums Deutsche Altershilfe. Die Zahlen geben der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Recht: Mehr als jeder Achte in Deutschland hat eine Behinderung. Tendenz steigend. Und Menschen mit geistiger Behinderung werden heute durchschnittlich 72 Jahre alt – älter als jemals zuvor.
MAINZ (KOBINET) In diesem Jahr steigt die Ausgleichsabgabe. Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, appellierte an Betriebe und Unternehmen, Menschen mit Behinderungen zu beschäftigen. „Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben zu ermöglichen ist besser, als die Ausgleichsabgabe zu bezahlen“, so Matthias Rösch.
BERLIN (KOBINET) change.org, die Plattform über die u.a. viele erfolgreiche Petitionen wie die von 
NüRTINGEN (KOBINET) Im Rahmen ihrer Bachelorarbeit im Studiengang Gesundheits- und Tourismusmanagement der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen führt Veronika Sam eine Umfrage zum Reiseverhalten von körperlich behinderten Menschen durch. Sie bittet um eine möglichst große Beteiligung an der Umfrage, die noch bis Ende nächster Woche läuft.
BERLIN (KOBINET) Nach ihrer Gründung am 2. Dezember letzten Jahres verzeichnet die LIGA Selbstvertetung als politische Interessenvertretung der Selbstvertretungs-Organisationen behinderter Menschen in Deutschland weiteren Zulauf. Nach dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ist nun auch PRO RETINA der LIGA Selbstvertretung beigetreten.
BERLIN (KOBINET) Das Hörfilmkino im Kleisthaus zeigt „Die Frau in Gold“ von Simon Curtis mit Helen Mirren, Ryan Reynolds und Daniel Brühl, einer der spektakulärsten Raubkunstfälle der Geschichte aufgearbeitet als Hollywood Justiz-Drama. Im Anschluss an den Film am 10. März ab 19.00 Uhr gibt es einen Vortrag von Dr. Anna-Dorothea Ludewig zum Thema Restitution und Rückgabe von Naziraubkunst im Kleisthaus, Mauerstr. 53, in 10177 Berlin.
KASSEL (KOBINET) Die Bundesagentur für Arbeit fördert eine Weiterbildung zum Peer Counselor. Mit dieser Meldung weisen die Berater und Beraterinnen der 
BERLIN (KOBINET) Für Mitte März wird die Veröffentlichung des Referentenentwurfs für ein Bundesteilhabegesetz durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erwartet. Angesichts aktueller Diskussionen und des ersten Arbeitsentwurfs vom Dezember 2015 zeigt sich die LIGA Selbstvertretung als politische Interessenvertretung der Selbstvertretungs-Organisationen behinderter Menschen in Deutschland besorgt über drohende Verschlechterungen für behinderte Menschen.
BERLIN (KOBINET) Die Bundesinitiative Daheim statt Heim hat heute zum Europäischen Protesttag am 4. Mai in Berlin aufgerufen. „Wir haben ein kämpferisches Jahr vor uns. Im Jahr 2016 zeigt es sich, ob die Bundesregierung ihr Versprechen hält und endlich Inklusion, die wahre ehrliche Teilhabe für Menschen mit Behinderung, Wirklichkeit werden lässt“, so der Verein, der neben dem Berliner Behindertenverband und dem Sozialverband Deutschland in Berlin-Brandenburg Mitveranstalter ist.
MAGDEBURG (KOBINET) Die AG “Selbst Aktiv” Sachsen-Anhalt – Menschen mit Behinderungen in der SPD – hat festgestellt, dass es bislang kaum Informationen zu der Thematik Flüchtlinge mit Behinderungen gibt. Die Mitglieder der AG haben deshalb ein 
KAUFBEUREN (KOBINET) „Arbeitgeber, die Menschen mit Behinderung integrieren und ihnen eine sichere Perspektive geben, wollen wir bestmöglich fördern“, dies erklärte Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger. „Deshalb wird der Freistaat künftig rund 13 Millionen Euro pro Jahr in Integrationsfirmen investieren, drei Millionen mehr als in den Jahren zuvor.“
