BERLIN (KOBINET) Was es bedeuten würde, wenn Bundestagsabgeordnete, die in ihrer Tätigkeit auch Assistenz nutzen, mit behinderten AssistenznutzerInnen gleichgestellt würden, hat Constantin Grosch in einem fiktiven Bescheid an eine Reihe von Bundestagsabgeordneten deutlich gemacht. Denn diesen würden dann nach den derzeitigen Regelungen nur 2.600 Euro an Ersparnissen bleiben und sie müssten ein Großteil ihres Einkommens abgeben.
BERLIN (KOBINET) Was es bedeuten würde, wenn Bundestagsabgeordnete, die in ihrer Tätigkeit auch Assistenz nutzen, mit behinderten AssistenznutzerInnen gleichgestellt würden, hat Constantin Grosch in einem fiktiven Bescheid an eine Reihe von Bundestagsabgeordneten deutlich gemacht. Denn diesen würden dann nach den derzeitigen Regelungen nur 2.600 Euro an Ersparnissen bleiben und sie müssten ein Großteil ihres Einkommens abgeben.
DüSSELDORF (KOBINET) Weit über 100 Menschen haben sich für die Fachveranstaltung der Fraktion der Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen unter dem Motto „Große Lösung = Beste Lösung!? – für eine inklusive Lösung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung“ am 4. März von 14:00 – 18:00 Uhr im Plenarsaal des Landtags von Nordrhein-Westfalen angemeldet. Die Veranstaltung zur aktuellen Diskussion für eine inklusive Lösung mit Hilfen aus einer Hand in der Kinder- und Jugendhilfe kann auch im Live-Stream verfolgt werden.
ROSTOCK (KOBINET) Deike Ludwig setzt sich als Inklusionsbotschafterin in Rostock für Barrierefreiheit und Inklusion ein. Die Norddeutsche Neueste Nachrichten (NNN) hat vor kurzem über die Aktivitäten von Deike Ludwig und die noch vielfältigen Barrieren für behinderte Menschen in Rostock berichtet.
DRESDEN (KOBINET) Die Zeit der Ausflüge und Urlaubsreisen der Saison 2016 steht bevor. kobinet-Korrespondent Hartmut Smikac hat hier einmal ein paar Anregungen und Erfahrungen für alle zusammengestellt, die gern mit dem Rollstuhl ausgewählte Städte besuchen möchten und sich Dresden vorgenommen.
KASSEL (KOBINET) Am Sonntag wird mit den Kommunalwahlen in Hessen das Wahljahr 2016 eingeleitet. Eine Woche später geht es in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt bei den Landtagswahlen darum, wer die Geschicke der einzelnen Länder zukünftig bestimmen wird. Es geht aber auch darum, ob und wie stark Parteien wie die AfD zukünftig in den Landtagen vertreten sein werden. Für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul zählt daher auch nicht zuletzt aufgrund äußerst knapper Umfragen jede Stimme.
SAARBRüCKEN (KOBINET) Die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann hat sich in Saarbrücken mit Vertretern der „AG Beipackzettel“ getroffen, um zu besprechen, wie die Verständlichkeit und Lesbarkeit von Beipackzetteln verbessert werden können.
ERFURT (KOBINET) Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), eröffnet heute in Erfurt die erste Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten (LAG-BMB) in diesem Jahr. Auf der Versammlung wird die Sozialministerin den neuen Beauftragten der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern vorstellen. Leibiger hatte sein Amt zum 1. Januar 2016 angetreten.
KIEL (KOBINET) Das Landeskabinett von Schleswig-Holstein hat gestern dem gemeinsamen Entwurf des Aktionsplans
BERLIN (KOBINET) Die behindertenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag hat heute der Bundesregierung vorgeworfen, vor Familien mit Beeinträchtigungen die Augen zu verschließen. Sie bezog sich auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion über die Situation von Familien mit Behinderungen. Bezugnehmend auf das magere Ergebnis der nur 15 Antworten auf die 31 gestellten Fragen sagte Katrin Werner: „Die Regierung hat kein wahres Interesse an Familien mit Behinderungen. Sie sieht keinerlei Erfordernis, der Kritik des UN-Fachausschusses hinsichtlich der Bedarfe von Eltern mit Behinderungen gerecht zu werden!“
BERLIN (KOBINET) In einer Eingabe für den Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) die schleppende Umsetzung des Artikels 19 „Selbstbestimmt Leben und Einbeziehung in die Gemeinschaft“ kritisiert. „Wir sind nicht nur besorgt über die Tatsache, dass dem selbstbestimmten Leben in der Gemeinschaft so wenig Rechnung getragen wird“, so ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade in ihrer Stellungnahme, „wir sind auch sehr irritiert darüber, dass mit dem geplanten Bundesteilhabegesetz (BTHG) die Situation für Menschen mit Behinderungen noch verschlimmert werden könnte. So soll dort voraussichtlich nicht das Recht auf persönliche Assistenz verankert werden!“
BERLIN (KOBINET) „Ohne die Wirtschaft keine Inklusion“, so titelt die Journalistin Christiane Link ihren aktuellen Blogeintrag bei ZEIT ONLINE zur aktuellen Diskussion um die Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit treffend. Dabei verweist sie u.a. auch auf Beispiele aus Großbritannien.
BERLIN (KOBINET) Der Deutsche Bundestag hat die Regierung aufgefordert, sich weltweit für Menschen mit Behinderungen einzusetzen. Ein entsprechender Antrag von CDU/CSU und SPD wurde im Plenum des Parlaments letzte Woche verabschiedet.
BERLIN (KOBINET) Mit jeder zweiten Suche im Internet kann man nun die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und damit das konsequente Eintreten für die Menschenrechte behinderter Menschen unterstützen. Mit der alternativen Suchmaschine Benefind geht das nach dem Motto „Kleinvieh macht auch Mist“ ganz einfach. Darauf hat Eva Buchholz von der ISL hingewiesen und erklärt, wie es geht.
BERLIN (KOBINET) Auf dem diesjährigen Parlamentarischen Abend der NatKo (Tourismus für Alle Deutschland) in der Landesvertretung des Freistaates Sachsen waren sich die über 50 TeilnehmerInnen aus Politik, Tourismuswirtschaft und von Behindertenorganisationen einig, dass sie gemeinsam auf einem guten Weg zu einem barrierefreien Tourismus sind, aber noch viel zu tun bleibt. Darauf wies der Vorsitzende der Natko, Dr. Rüdiger Leidner, hin.
UNBEKANNT (KOBINET) Eine Kolumne, die inspiriert wurde in einem Krankenhaus: Überall dort, wo wir als Behinderte für unsere Menschenrechte kämpfen, wo wir unsere Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen einfordern, die Barrierefreiheit und unsere uneingeschränkten Teilhaberechte reklamieren, werden wir systematisch blockiert und an der Nase herum geführt von Eliteregierungen, die alle Geldströme umleiten in die Kassen des Finanzkapitals und der Superreichen. Indessen richten wir unsere politischen Forderungen an politische Adressaten, von denen wir als Bettler wahrgenommen werden an der Haustür der Buchhaltung und Kassenverwaltung des großen Kapitals, wo man uns als vor Gleichheitsillusionen trunkene Verbraucher und Konsumenten zurückweist. Denn die Politik befindet sich längst im Besitz der Privatwirtschaft.
UNBEKANNT (KOBINET) Inklusion ist machbar – eine Gesellschaft ohne Barrieren nützt allen. Das war Thema des sozialpolitischen VdK-Forum in München mit der Bundesbehindertenbeauftragten Verena Bentele und SZ-Redakteur Heribert Prantl, über das heute der Sozialverband in Bayern informierte. „Bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geht es um Menschenrechte. Diese müssen umgesetzt werden. Sie stehen für nichts und niemanden zur Disposition und schon gar nicht unter Haushaltsvorbehalt“, so stellt VdK-Präsidentin Ulrike Mascher die Position des Sozialverbands in der aktuellen Debatte um das Behindertengleichstellungs- und das Bundesteilhabegesetz klar.
UNBEKANNT (KOBINET) Der Bundesrat lässt Behinderte im Stich. So kritisierte heute Corinna Rüffer die Entscheidung des Länderparlaments, bei der Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) auch künftig keinerlei Regelungen zur Barrierefreiheit privatwirtschaftlicher Angebote vorzusehen. „Es ist traurig, wie sich hier – wieder einmal – ökonomische Interessen gegenüber Menschenrechten durchgesetzt haben. Das Votum des hauseigenen Sozialausschusses hat im Bundesrat offenbar kein Gewicht, wenn angebliche Belange der Wirtschaft berührt werden“, erklärte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
BERLIN (KOBINET) „Wir müssen aktiv werden oder leider draußen bleiben“, so bringt Raul Krauthausen die derzeitige Diskussion um die Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit auf den Punkt. Damit unterstützt er die heutige Aktion zum Schalttag 
KöLN (KOBINET) Aufklärung wird oft von der Politik und Wirtschaft als Lösung für mehr Barrierefreiheit angepriesen, um gesetzliche Regelungen zu verhindern. Die Erfahrungen von Jeanette Severin, die sich im Rahmen ihres Projektes der Empowerment Schulungen 
BERLIN (KOBINET) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes, die Eingliederungshilfe zu reformieren. Hier sollen die engen Regelungen zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen verbessert werden. Die von der Zweckbestimmung her vergleichbare Blindenhilfe dagegen soll nach wie vor nur denjenigen gewährt werden, die sozialhilfebedürftig sind. Damit würde die Blindenhilfe zu einer Leistung zweiter Klasse degradiert werden, befürchten die Verbände blinder und sehbehinderter Menschen.
BERLIN (KOBINET) Schon im Sommer 2014 hatte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) die Deutsche Bahn AG um Stellungnahme gebeten, weil bekannt geworden war, dass RollstuhlnutzerInnen ohne Faltrollstuhl nicht die Möglichkeit haben, die erste Klasse des ICE zu nutzen. Im Dezember erhielt die Antidiskriminierungsstelle erneut eine Bitte um Unterstützung, weil es auch in der neuesten Generation des ICE keinen Zugang zur ersten Klasse gäbe. Die Nachfrage bei der Mobilitätshotline der Deutschen Bahn AG bestätigte den mitgeteilten Sachverhalt, ist im Newsletter der ADS zu lesen.
DORTMUND (KOBINET) Heute geht das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderter Modellprojekt „Partizipation durch Empowerment zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ mit fünf regionalen Schulungen unter dem Motto „Stärker werden und etwas verändern“ offiziell zu Ende. Mit einem von den TeilnehmerInnen der Schulung in Nordrhein-Westfalen selbst organisierten zusätzlichen Treffen an der Universität Dortmund fand das von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) durchgeführte Projekt am Samstag einen würdigen Abschluss.
UNBEKANNT (KOBINET) Anlässlich einer Bundestagsanhörung zur Wiederherstellung der Beitragsparität in der Krankenversicherungn von letzter Woche fordert der Präsident des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung.
KASSEL (KOBINET) „Mut zur Inklusion machen“, so lautet der Titel einer Tagung, die Mensch zuerst vom 4.-6. März in Uder durchführt. Josef Ströbl hat nicht nur für sich schon einiges erreicht, der Inklusionsbotschafter, der bei der Selbstvertretungsorganisation Mensch zuerst im Vorstand aktiv ist, will zusammen mit anderen während der Tagung auch anderen Mut zur Inklusion machen.
BERLIN (KOBINET) Der Bundesrat ist in seiner Sitzung vom Freitag nicht der Empfehlung des Sozialausschusses des Länderparlements gefolgt und hat entgegen anderslautender Berichte nur eine wachsweiche Stellungnahme zum Gesetzenwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts verabschiedet. Vom Bundesrat kommt also kein Rückenwind für die Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit. Daher müsse der Druck auf die Bundestagsabgeordneten durch Aktionen erhöht werden.
BERLIN (KOBINET) Für den Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen hat der Berliner Behindertenverband eine eigene Webseite ins Netz gestellt. Dieses Jahr findet die große Hauptstadtveranstaltung am 4. Mai statt. „Die Veranstaltung wird dieses Jahr zwar bunter, schriller und peppiger aber nicht weniger deutlich in seinen politischen Forderungen sein“, kündigte Verbandsvorsitzender Dominik Peter im aktuellen Newsletter an.
UNBEKANNT (KOBINET) Sechstklässler des Barnim-Gymnasiums bereiten mit ihrer Medienkampagne eine Inklusionswoche in Berlin vor. Die Lichtenberger Inklusionswoche findet zum zweiten Mal statt. Sie wird am 9. März mit einer Podiumsdiskussion eröffnet und endet am 19. März mit einem Kiezspaziergang. Auf der Reportageseite 3 berichtet darüber die Berliner Behindertenzeitung in der März-Ausgabe und schreibt, dass das Barnim-Gymnasium auf Schülerinnen und Schüler mit ihren vielfältigen Eigenschaften eingestellt ist.
UNBEKANNT (KOBINET) Zur Bundesratsberatung über den Entschließungsantrag zum Behindertengleichstellungsgesetz hat der Sozialverband Deutschland heute angemahnt, den Entwurf nachzubessern. „Das Behindertengleichstellungsgesetz hat dringenden Nachbesserungsbedarf. Das haben die Bundesratsberatungen heute deutlich gezeigt. Insbesondere die Anbieter von Gütern und Dienstleistungen müssen stärker zur Barrierefreiheit verpflichtet werden“, erklärte Verbandspräsident Adolf Bauer.
BERLIN (KOBINET) Anlässlich des diesjährigen Schalttages am 29. Februar ruft der Behindertenverband Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) dazu auf, sich am Schalttag kurz Zeit zu nehmen, um den Bundestagsabgeordneten deutlich zu machen, welche Barrieren es noch für behinderte Menschen gibt. Dabei sollen die Abgeordneten aufgefordert werden, sich in die derzeitigen Beratungen zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes einzuschalten und dafür zu sorgen, dass Anbieter von Dienstleistungen und Produkten aus dem privaten Bereich endlich gesetzlich dazu verpflichtet werden, diese barrierefrei zu gestalten.
BERLIN (KOBINET) Der Bundesregierung liegen keine Informationen über Unfällen vor, die sich in Bussen und Bahnen bei der Mitnahme von Personen mit einem E-Scooter zugetragen haben. Das teilte heute der christdemokratische Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe mit. Angesichts der Tatsache, dass immer mehr Verkehrsunternehmen bundesweit Verbote ausgesprochen haben, hatte der Abgeordnete eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.
DUDERSTADT (KOBINET) Das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) lädt vom 7. – 12. August zum Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen nach Duderstadt ein. Damit wird ein Rahmen für den Austausch von Menschen mit und ohne Behinderung geboten. „Wir laden hierzu alle ein, die sich für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen stark machen“, heißt es in der Ankündigung.
BONN (KOBINET) Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert die Bundesregierung auf, die notwendige Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze nicht weiter auf die lange Bank zu schieben und ein klares Signal für eine gerechtere Sozialpolitik zu setzen.
HANNOVER (KOBINET) Die SoVD-Jugend kämpft weiter für die Inklusion. Die Landesjugendkonferenz vom Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen verabschiedete die Resolution „Neue Herausforderungen: Gemeinsam für alle“ und damit die Forderung, allen Menschen zu helfen, die Hilfe benötigen – Flüchtlingen, Menschen mit Behinderungen, Frauen und Männern, Alten und Jungen. Sprecherin Kerstin Koch macht deutlich, dass ihr Verband nicht zulassen werde, dass Arme gegen Ärmere ausgespielt werden: „Hier darf kein politisches Menschenschach gespielt werden.“
BERLIN (KOBINET) Der Bundesrat berät heute unter Tagesordnungspunkt 10 über den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts der Bundesregierung. Hierzu empfiehlt der federführende Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik des Länderparlaments, die Barrierefreiheit auch für private Anbieter von öffentlichen Angeboten festzuschreiben. Spannend ist, ob auch das Plenum diesem Antrag folgt.
UNBEKANNT (KOBINET) Die Möglichkeit einer Traumreise nach Georgien stellt heute kobinet-Korrespondent Hartmut Smikac vor. In Zusammenarbeit mit der Georgischen Nationalen Tourismusverwaltung sowie weiteren Partnern und dem Europäischen Netzwerk für Barrierefreien Tourismus wurde im November 2014 die Organisation „PARSA“ gebildet. Das „Center für Barrierefreien Tourismus“ bietet nun Gruppenreisen für mobilitätseingeschränkte Reisende nach Georgien an.
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BERLIN (KOBINET) Beim ersten Treffen nach ihrer Gründung am 2. Dezember letzten Jahres konnte die LIGA Selbstvertretung gleich zwei Persönlichkeiten begrüßen, die dem Zusammenschluss der Selbstvertretungsorganisationen kräftigen Rückenwind verleihen. Neben der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, betonte auch Prof. Dr. Theresia Degener als stellvertretende Vorsitzende des UN-Fachausschusses zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention die Wichtigkeit der Selbstvertretung.
HAMBURG (KOBINET) „Rein, Raus, Weg! Zukunft der Werkstatt“, lautet der Titel der Fachtagung der Hamburger Werkstatträte und des Vereins W.I.R, die gestern in Hamburg zu Ende ging. Dabei gab es engagierte Diskussionen u.a. zu den Themen Frauenbeauftragte in Werkstätten, gerechter Lohn und zum geplanten Bundesteilhabegesetz.
BERLIN (KOBINET) Das geplante Bundesteilhabegesetz soll echte Fortschritte für Menschen mit Behinderung und ihre Familien bringen. So lautete die zentrale Forderung der Bundesvereinigung Lebenshilfe auf ihrem Parlamentarischen Abend in der Berliner Landesvertretung Nordrhein-Westfalens mit rund 200 interessierten Besuchern.
STUTTGART (KOBINET) Auf Einladung des baden-württembergischen Landes-Behindertenbeauftragten Gerd Weimer sind am 23. Februar in Stuttgart erstmals die nach dem neuen Landes-Behindertengleichstellungsgesetz bestellten Behindertenbeauftragten der baden-württembergischen Stadt- und Landkreise zu einem Treffen zusammen gekommen und haben erste Überlegungen zur künftigen Zusammenarbeit angestellt.
KASSEL (KOBINET) In Koblenz hat die 
