BERLIN (KOBINET) Eine paritätische Finanzierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung war heute Thema einer einstündigen öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages. Dazu hatten die Fraktionen der Linken und der Grünen Anträge vorgelegt. Der Sozialverband Deutschland fordert die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung. „Die gesetzliche Krankenversicherung muss einheitlicher und solidarischer finanziert werden. Deshalb fordert der SoVD eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Kosten des Gesundheitssystems“, erklärte Verbandspräsident Adolf Bauer.
BERLIN (KOBINET) Eine paritätische Finanzierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung war heute Thema einer einstündigen öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages. Dazu hatten die Fraktionen der Linken und der Grünen Anträge vorgelegt. Der Sozialverband Deutschland fordert die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung. „Die gesetzliche Krankenversicherung muss einheitlicher und solidarischer finanziert werden. Deshalb fordert der SoVD eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Kosten des Gesundheitssystems“, erklärte Verbandspräsident Adolf Bauer.
BEHRINGEN (KOBINET) Die Reihe der in der Vergangenheit stark angefragten Seminare zum Arbeitgebermodell findet nach Auskunft des Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA e.V.) auch 2016 eine Neuauflage. Die beiden identischen Seminare sind auf 20. bis 22. Mai und 9. bis 11. September 2016 terminiert und finden im Schlosshotel am Hainich in Behringen statt. Das Seminar wendet sich an neue behinderte Arbeitgeber*innen, aber auch an solche, die ihre Kenntnisse auffrischen wollen. Darüber hinaus können auch Berater*innen Impulse für ihre Arbeit erhalten.
GöTTINGEN (KOBINET) Mit über 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat das Projekt „Inklusion Bewegen“ zu Beginn des letzten Jahres einen erfolgreichen Auftakt gehabt. Seitdem haben Menschen mit und ohne Behinderung an Maßnahmenvorschlägen und Projektideen gearbeitet. Am Montag wurden die bisherigen Ergebnisse im vollen Ratssaal des Göttinger Rathauses vorgestellt und weiterentwickelt. Anhand eines Netzplanes mit Haltestellen wurden die Maßnahmen kreativ entwickelt.
FREIBURG (KOBINET) Am 13. März sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Die großen Parteien haben in den Wochen ihre Wahlprogramme veröffentlicht. Im Durchschnitt umfassen die Programme 70 bis über 100 Seiten. Hurraki hat bei den Parteien nachgehakt, inwieweit es auch Informationen in Leichter Sprache gibt.
BERLIN (KOBINET) Das Team der Petitions- und Aktionsplattform 
MAINZ (KOBINET) Der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch lädt am 8. März zur Veranstaltung „Inklusion ist machbar – Forschung und Praxis zu inklusiven Schulen in Rheinland-Pfalz“ ein. Dabei wird neben einer Gesprächsrunde mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Vera Reiß der Dokumentarfilm „Jedes Kind ist einzigartig“ von Dr. Paul Schwarz vorgestellt.
KüNZELL (KOBINET) Rollstuhl-Tischtennisspieler Holger Nikelis hat einen perfekten Start ins paralympische Jahr 2016 gefeiert, erfuhr kobinet heute aus seinem Heimatort. Bei den internationalen „Lignano Open“ (17.-20. Februar) in Italien gewann der 38 Jahre alte Künzeller die Goldmedaille in der Wettkampfklasse 1. „Für mich sollte das Turnier nach dem verletzungsbedingt verkorksten Jahr 2015 eine erste Standortbestimmung werden. Dass es gleich so erfolgreich verläuft, hatte ich nicht erwartet“, sagte Nikelis nach seiner Rückkehr.
UNBEKANNT (KOBINET) Ein Verharren der Armutsquote in Deutschland auf hohem Niveau beklagt der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem aktuellen Armutsbericht, der heute erstmals in erweiterter Form und unter Mitwirkung weiterer Verbände und Fachorganisationen erschienen ist. Während in neun Bundesländern die Armutsquoten 2014 gesunken seien, belegt der Bericht einen Anstieg der Armut in den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen. Hauptrisikogruppen seien Alleinerziehende und Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner, deren Armutsquote erstmals über dem Durchschnitt liege. Die Herausgeber sehen daher auch keinerlei Anlass zur Entwarnung und fordern von der Bundesregierung einen sozial- und steuerpolitischen Kurswechsel, um dringend notwendige Maßnahmen zur Armutsbekämpfung auf den Weg zu bringen.
HAMBURG (KOBINET) Beim zweiten Tag der derzeit in Hamburg stattfindenden Fachtagung „Rein, Raus, Weg! Zukunft der Werkstatt“ der Hamburger Werkstatträte geht es heute schwerpunktmäßig um Frauenbeauftragte in Werkstätten, gerechten Lohn und das Bundesteilhabegesetz.
KARLSRUHE (KOBINET) Der seit einem Monat im Umlauf befindliche (unvollständige) Arbeitsentwurf zu einem Bundesteilhabegesetz (BTHG) hinterlässt nach Ansicht des Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbetimmung und Assistenz (NITSA) zunehmend den Eindruck, dass es Zeit wird, Schlimmeres zu verhüten und diejenigen über den aktuellen Stand zu informieren, die in Kürze darüber zu entscheiden haben – die Mitglieder des Deutschen Bundestages.
BERLIN (KOBINET) Raul Krauthausen sprach mit Tilo Jung von Jung & Naiv über die Rechte behinderter Menschen und machte dabei deutlich, welch große institutionelle Diskriminierung wir in Deutschland noch haben.
BERLIN (KOBINET) Das Berliner Projekt „Nichts ist unmöglich“ vom Indiwi (ehem. Integrationsprojekt) hat das Finale der „Google Impact Challenge“ erreicht. Es schaffte es, unter die besten 200 „Lokale Ideen“ zu kommen. Bis Mittwoch kann nun darüber online abgestimmt werden, ob die Kreuzberger zu den besten 100 lokalen Projekten gehören und eine Fördersumme von 10.000 Euro erhalten.
MAINZ (KOBINET) Mit der Regionalbahn durch Rheinhessen und die Pfalz, sieben Mal umsteigen. Das kann mit dem Rollstuhl ein echtes Abenteuer sein. Das wollte Matthias Rösch, der Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, gerne testen, zusammen mit den kommunalen Behindertenbeauftragten und Beiräten vor Ort. Anlass sind die neuen Fahrzeuge im Dieselnetz Südwest, die seit Dezember 2015 in Rheinhessen und der Pfalz den Rheinland-Pfalz-Takt 2015 ergänzen.
KOBLENZ (KOBINET) Seit Herbst 2014 erreichen den Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) fast täglich neue Meldungen, dass Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung ein Elektromobil (E-Scooter) benutzen, von Verkehrsbetrieben nicht mehr mitgenommen werden. Jetzt sind auch in Koblenz Fälle bekannt, wonach der dortige Verkehrsbetrieb evm Verkehrs GmbH E-Scooter nicht mehr befördert.
HANNOVER (KOBINET) Anlässlich des Aktionstages zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit, der am Samstag begangen wurde, betonte Adolf Bauer, Landesvorsitzender des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen, im Hinblick auf die Flüchtlingsdebatte, dass nicht arm gegen ärmer ausgespielt werden dürfe.
KASSEL (KOBINET) Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen hat anlässlich des dem Bundestag zur Beratung vorliegenden Gesetzesentwurfs für die Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts einen Vorschlag für eine noch fehlende Rechtsnorm zur Verpflichtung privater Anbieter von öffentlichen Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit und der Umsetzung angemessener Vorkehrungen entwickelt.
BERLIN (KOBINET) Mit dem traditionellen Publikumstag gingen heute die Internationalen Filmfestspielen Berlin zu Ende. An diesem Tag wurde im Hackesche Höfe Kino mit dem Friedensfilmpreis der Berlinale Makhdoumin von Maher Abi Samra ausgezeichnet. Der Film wurde von Libanon, Frankreich, Norwegen und den Vereinigten Arabischen Emiraten produziert. Die Berliner Rollstuhlaktivistin Ursula Lehmann konnte ihren Besuch der Berlinale auf der Webseite des Verenstalters erstmals online buchen und war mittendrin im Festivalgeschehen. Ihr Fazit: „Inklusion ist auf der Berlinale angekommen.“
BERLIN (KOBINET) Ein Lokalpolitiker aus Koblenz beschimpft die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wegen ihrer Behinderung. Mit seinen unsäglichen Äußerungen auf Facebook wollte Daniel Wilms vom Koblenzer CDU-Ortsverband Süd einen „shitstorm“ gegen die beliebte sozialdemokratische Spitzenkandidatin für die bevorstehenden Landtagswahlen entfachen. Doch es hagelte Proteste von allen Seiten. Gegen Wilms wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Deutsche Politikerin wegen Behinderung diskriminiert, schrieb heute Martin Ladstätter auf BIZEPS in Wien.
UNBEKANNT (KOBINET) 5 Frauen der Fraktion der SPD im Bundestag aus Niedersachsen haben ihre Forderungen an ein Bundesteilhabegesetz vorgestellt. Sie wollen dafür streiten, dass Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gestärkt wird. „Besonders im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention müssen und wollen wir uns als SPD dem Thema Inklusion noch stärker annehmen“, betonte Carola Reimann heute in einer Pressemitteilung. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion.
BERLIN (KOBINET) Als einen Katalog von Zumutungen hat der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) heute den bisherigen Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz kritisiert. Der in der Öffentlichkeit kursierende Arbeitsentwurf (Stand 18.12.2015) erfülle nicht die Erwartungen des Verbands und stehe zudem einigen im Beteiligungsverfahren mehrheitlich gefundenen Positionen diametral gegenüber.
BERLIN (KOBINET) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL hält eine beabsichtige Novellierung im Strafgesetzbuch (StGB) im Prinzip für sinnvoll, die den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung verbessern soll: „Wir begrüßen die Absicht, dem Paragraph 179 Abs. 3 einen neuen Satz anzufügen, der erläutert, dass es sich um einen besonders schweren Fall handelt, ‚wenn die Widerstandsunfähigkeit … auf einer Behinderung des Opfers beruht'“, betont ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade in ihrer Stellungnahme für das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz. „So wird endlich dem Anliegen Rechnung getragen, dass Taten gegen das sexuelle Selbstbestimmungsrecht mit demselben Strafrahmen geahndet werden, unabhängig davon, ob das Opfer als behindert gilt oder nicht.“
UNBEKANNT (KOBINET) Anke Glasmacher schrieb heute ihre letzte Rezension von der Berlinale. Die kobinet-Korrespondentin drückt die Daumen, dass Isabelle Huppert den Silbernen Bären gewinnt. „L’Avenir“ ist ein wunderbarer Film. Morgen ist die Preisverleihung bei den 66. Filmfestspielen in Berlin. Anke Glasmacher ist gespannt.
LEIPZIG/BERLIN (KOBINET) Am kommenden Sonntag werden wieder Tausende Yoginis und Yogis auf der ganzen Welt für sich selbst und einen guten Zweck auf die Matten gehen. Menschen mit Behinderungen sind dabei. Am sogenannten „World-Yoga-Day“ wird bereits zum 10. Mal rund um den Globus ein Yoga-Marathon stattfinden, um gemeinsam für Menschenrechte einzutreten. Das Leipziger Yoga Netzwerk e.V. lädt zu einer Yogastunde für Jedermann und Jedefrau auf der Trillerpfeiffenterrasse im Museum der Bildenden Künste ein.
ARTLAND (KOBINET) Der Ver.di-Ortsverein Artland spricht sich ausdrücklich für einen gesetzlichen Mindestlohn in Werkstätten für behinderte Menschen aus und verabschiedete dazu eine Resolution. Darin heißt es, dass laut EUGH-Rechtsprechung Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen in Frankreich als Arbeitnehmer gelten und damit Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn sowie betriebliche Mitbestimmung haben.
BERLIN (KOBINET) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft und ihr türkisches Gegenstück Türkiye Alzheimer Derneği organisieren am 25. Februar in Berlin eine gemeinsame zweisprachige Veranstaltung über Demenzerkrankungen und Unterstützungsmöglichkeiten für die Erkrankten und ihre Familien. Eingeladen sind insbesondere Menschen mit einem türkischen Migrationshintergrund, die in Berlin leben.
BERLIN (KOBINET) Wenn der Bundesrat zu seiner nächsten Sitzung am 26. Februar zusammentritt, wird sich diese auch mit dem Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts befassen, der bereits vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Der federführende Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik des Bunderates empfieht die Barrierefreiheit auch für private Anbieter von öffentlichen Angeboten festzuschreiben.
BERLIN (KOBINET) Die Unionsfraktion des Bundestages hat heute gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund über die Zukunft der Schwerbehindertenvertretungen beraten. Dazu erklärte der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion, Uwe Schummer: „Wir haben im Koalitionsvertrag zugesagt, die Schwerbehindertenvertretungen zu stärken. Dieses Versprechen wollen wir noch in diesem Jahr einlösen.“
BERLIN (KOBINET) Die Lebenshilfe begrüßt besseren Schutz vor sexuellem Missbrauch. „Endlich wird der sexuelle Missbrauch von Menschen mit einer schweren Behinderung als Verbrechen eingestuft. Damit setzt der jetzt vorgelegte Referentenentwurf zur Reform des Sexualstrafrechts eine langjährige Forderung der Lebenshilfe um“, erklärte heute deren Bundesvorsitzende Ulla Schmidt.
KASSEL (KOBINET) Mensch zuerst – das Netzwerk von Menschen mit Lernschwierigkeiten hat – angesichts der aktuellen Diskussion um eine Förderung einer unabhängigen Beratung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes bekräftigt, dass hier auch Menschen mit Lernschwierigkeiten mit einbezogen werden müssen. Anfang März wird die Selbstvertretungsorganisation das Thema bei einer Tagung in Uder aufgreifen.
BERLIN (KOBINET) Vom 1. September bis 30. November 2015 hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gemeinsam mit dem Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) die Umfrage „Diskriminierung in Deutschland 2015“ durchgeführt. Insgesamt haben rund 17.000 Personen an der Befragung teilgenommen und ihre selbst erlebten oder beobachteten Diskriminierungserfahrungen geschildert.
FREIBURG (KOBINET) Seit vielen Jahren informiert der Stadtführer „Freiburg für Alle“ und das gleichnamige Internetportal 
BERLIN (KOBINET) Der CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber hat den CDU-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Bundesbehindertenbeauftragten Hubert Hüppe als Mitglied in den Bundesfachausschuss „Arbeit und Soziales“ der CDU berufen. Hüppe wird in diesem Rahmen das Thema Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt betreuen. Die konstituierende Sitzung in der CDU-Bundesgeschäftsstelle fand am Dienstag in Berlin statt.
MAINZ (KOBINET) Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, möchte mehr über die Verbesserungen der Barrierefreiheit erfahren, aber auch klären, was noch zu tun ist, damit Bahnfahren ohne Barrieren in Zukunft umfassend möglich ist. Dazu unternimmt er am 19. Februar ab dem Bahnhof Bingen Stadt eine barrierefreie Bahn-Tour durch Rheinhessen und die Pfalz.
UNBEKANNT (KOBINET) Der Aktivist Raul Krauthausen, der sich nicht nur im Rahmen seiner Aktivitäten bei den Sozialhelden in Berlin einen Namen gemacht hat, sondern auch zusammen mit Constantin Grosch fast 300.000 Unterschriften für die Petition für ein Recht auf Sparen und ein gutes Teilhabegesetz bei change.org gesammelt hat, war zu Gast in der Talkshow von Markus Lanz am 17. Februar.
BERLIN (KOBINET) Humanitäre Hilfe darf niemanden vergessen und muss inklusiv gestaltet werden, fordert Handicap International. „Damit die Schwächsten nicht ausgeschlossen bleiben, brauchen wir globale Standards und Leitlinien zur Einbeziehung aller Schutzbedürftigen in die humanitäre Hilfe“, erklärte Susanne Wesemann, Geschäftsführerin von Handicap International Deutschland, beim heutigen Expertengespräch des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag.
BERLIN (KOBINET) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Berlin-Brandenburg hat heute sein Projekt „lnklusionsTaxi – Taxi für Alle“ vorgestellt, das im August 2015 gestartet wurde. Der Landesverband will mit dem Berliner Projekt eine neue Dimension der barrierefreien Mobilität für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen in der Stadt ermöglichen. Automobilhersteller und relevanten Umrüster haben bereits Fahrzeuge in der Van-Klasse entwickelt, die nach wenigen Handgriffen in der Lage sind einen Rollstuhlnutzer aufzunehmen, aber ebenso für Gruppenbeförderung, Gepäck, Rollator oder Kinderwagenbeförderung wie für Einzelkunden geeignet sind.
MüNCHENBERNSDORF (KOBINET) Von einem Hilferuf einer Assistenznehmerin berichtet heute der stellvertretende Vorsitzende des Bundesverbandes selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA e.V., Alexander Hübner: „Aus meiner Beratungspraxis bin ich ja allerhand gewöhnt. Aber dieser Hilferuf nimmt selbst mir den Atem. Die Sozialämter machen anscheinend vor nichts mehr halt.“ Hübner übermittelte den kobinet-nachrichten einen anonymisierten Auszug aus dem Brief.
KöLN (KOBINET) Mit einer Berichtsvorlage und einer Präsentation berichtete das Sozialdezernat des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in der Februar-Sitzung des LVR-Sozialausschusses über die Ergebnisse der Ende 2014 ausgelaufenen Zielvereinbarungen mit den rheinischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM). Dies teilt der LVR in seinem neuesten Newsletter mit.
BERLIN (KOBINET) Aus dem Literaturwettbewerb der Union Sozialer Einrichtungen (USE) in Berlin ist die Anthologie „Wie Phönix aus der Asche“ hervorgegangen. Der Wettbewerb richtet sich an Menschen mit Psychiatrie-Erfahrung und bietet ihnen damit eine Plattform, ihre Erfahrungen literarisch zu verarbeiten.
BERLIN (KOBINET) Die Publikumswahl ist eröffnet – bereits zum siebten Mal sind blinde, sehbehinderte und natürlich auch sehende Filmfans aufgerufen, ihren persönlichen Favoriten zu wählen. Nominiert sind zwölf Hörfilmversionen, darunter so unterschiedliche Filme wie das Hollywood-Drama „Die Frau in Gold“, die Literaturverfilmung „Als wir träumten“ von Regisseur Andreas Dresen, die Fernsehserie „Der Tatortreiniger“ oder das TV-Drama „Ich will Dich“ von Regisseur Rainer Kaufmann.
