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BERLIN (kobinet) Nach einer Stellungnahme des Bundesrates zum in Arbeit befindlichen Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes hat die Bundesregierung die Anregung abgelehnt, dieses Gesetz als durch den Bundesrat zustimmungspflichtig zu gestalten.

BERLIN (kobient) Nicht nur bei Sozial- und Behindertenverbänden sondern auch während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales wurde am Montag im Bundestag breite Kritik an der vorgesehenen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes deutlich.

München (kobinet) Im Rahmen der Entwicklung der Bayerischen Autismusstrategie hat ein dreijähriger Beteiligungsprozess unter Leitung der Hochschule München stattgefunden, in dem sich alle mit Autismus Befassten in Bayern – Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung selbst, Angehörige, Wissenschaftler, Vertreterinnen und Vertreter der Wohlfahrtsverbände und der Kostenträger, der Behindertenbeauftragte sowie die betroffenen Ministerien – intensiv eingebracht haben. Der Beteiligungsprozess endete nun mit der Vorlage des Ergebnisberichts an das bayerische Sozialministerium, das für die Erarbeitung der Strategie innerhalb der Bayerischen Staatsregierung die Federführung übernommen hat.

Trier (kobinet) Das Landesnetzwerk NetzG e.V. Rheinland-Pfalz wurde am 18. Mai 1996 als Landesverband Psychiatrieerfahrene e.V. gegründet und kann damit heute auf eine 25jährige Geschichte zurückblicken. Darauf hat Franz-Josef Wagner die kobinet-nachrichten hingewiesen. „Zum Erfolg gibt es keinen Lift – man muss die Treppe benutzen. Genau das haben wir beherzigt, als wir den damaligen Landesverband Psychiatrieerfahrene Rheinland-Pfalz e.V., jetzt Landesnetzwerk seelische Gesundheit Rheinland-Pfalz e.V., kurz NetzG RLP e.V., gegründet haben“, heißt es in einem Schreiben an die Mitglieder und Unterstützer*innen.

Berlin (kobinet) „Stoppt die Blockade der Krankenkassen bei der Versorgung schwerstbehinderter Kinder und Erwachsener“ lautet der Titel der Petition https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-die-blockade-der-krankenkassen-bei-der-versorgung-schwerst-behinderter-kinder-erwachsene-3 , die von einer Arztfamilie aus Pfaffenhofen in Bayern gestartet wurde.

Berlin (kobinet) Marcel Renz bat uns um die Ankündigung seines Webinars, das er als dauerbeatmeter Betroffener abhält. Der Veranstalter des Webinars ist evalumed, eine Online-Weiterbildungsplattform im medizinischen Bereich. Dazu seine Mitteilung:

Bargteheide (kobinet) Und wieder einmal wird ein neues Bahnprojekt nicht hundertprozentig barrierefrei. Darauf und auf einen entsprechenden Artikel in der in Schleswig-Holstein erscheinenden shz weist Andreas Reigbert aus Bargdeheide hin. Konkret geht es um die neue S 4-Linie von Hamburg nach Bad Oldeslohe, wo Rollstuhlnutzer*innen an zwei Stationen nicht ohne fremde Hilfe ein- und aussteigen können.

Marburg/Lahn (kobinet) Der Oberhessischen Presse war in diesen Tagen zu entnehmen, dass das langjährige Mitglied des Behindertenbeirats der Universitätsstadt Marburg, Ottmar Amm, gestorben ist. „Wir trauern um unser Beiratsmitglied Ottmar Amm. Er war seit 2011 im Behindertenbeirat aktiv und hat sich bis zuletzt mit großem Engagement und Fachkenntnis für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt. Wir verlieren einen wichtigen Mitstreiter und Weggefährten. Wir werden ihn sehr vermissen“, heißt es in der Anzeige des Marburger Behindertenbeirats in der Oberhessischen Presse.

KÖLN (kobinet) Bereits seit einer Woche ist Kultur digital zu erleben – das Sommerblut Kulturfestival hat seine Zelte im virtuellen Raum aufgeschlagen. Das digitale Festivalgelände auf Gather Town ist ein Treffpunkt, an dem Kulturliebhaber, Zuschauer und Künstler zusammenkommen…. und das noch bis in den Oktober. Niemand hat somit bisher viel verpasst und kann sich immer noch digital anschließen

Berlin (kobinet) Über 100 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen wurden bereits seit Beginn der Pandemie von staatlicher Seite an Unternehmen gezahlt. Dass Solidarität keine Einbahnstraße ist, darauf hat der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel mit Verweis auf Artikel 14 des Grundgesetzes, wonach Eigentum verpflichtet, im Zusammenhang mit der Beschäftigungspflicht Schwerbehinderter immer wieder hingewiesen. Heute, am 16. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 5 Tage bis zur Abstimmung über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai verbleiben, hoffen viele behinderte Menschen und ihre Verbände, dass gemäß dieses Grundsatzes endlich auch Unternehmen zur Barrierefreiheit ihrer Dienstleistungen und Produkte gesetzlich verpflichtet werden.

Berlin (kobinet) Zu einer kostenfreien Online-Fachkonferenz zum Budget für Arbeit lädt die Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH am 2. Juni von 10:00 bis 13:30 Uhr ein. Die Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ist noch bis zum 28. Mai möglich.

Köln / Berlin (kobinet) Bald soll es in Deutschland ein Gesetz geben, das die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen regelt. Nur, was regelt das eigentlich? Sind die Regeln auch gut und wann gelten sie endlich? Darum geht’s im neuesten Podcast der Deutschen Welle „Echt behindert!“ mit der Juristin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), Christiane Möller. Heute, am 15. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 6 Tage bis zur Abstimmung im Bundestag am 20. Mai über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verbleiben, lohnt ein genauerer Blick darauf, was im Gesetzentwurf drin ist und wie stark das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wirklich ist.

WIEN (kobinet) Die 43. Sendung des Projektes „barrierefrei aufgerollt“ des BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien hat sich die Barrierefreiheit von Computerspielen vorgenommen.

Berlin (kobinet) Wenn die Bundestagsabgeordneten wollten, wäre es nicht schwer, Unternehmen angemessen zur Barrierefreiheit ihrer Dienstleistungen und Produkte zu verpflichten. Hierfür hat das Forum behinderter Juristinnen und Juristen entsprechende Vorschläge gemacht, die sich u.a. an den schon lange in Österreich geltenden Regelungen orientieren. Heute, am 14. Mai, bleiben den Bundestagsabgeordneten noch 7 Tage bis zur Abstimmung am 20. Mai im Bundestag Zeit, aus dem schwachen Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ein gutes und umfassendes Barrierefreiheitsrecht zu machen. Dafür könnte ein Blick auf die Vorschläge des Forums behinderter Juristinnen und Juristen helfen.

Berlin (kobinet) Nächste Woche wird über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Deutschen Bundestag entschieden. Den Auftakt bildet dafür am Montag, den 17. Mai von 10:30 – 11:30 Uhr eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung und einem Antrag der Grünen für umfassende Barrierefreiheit. Die Anhörung wird online im Parlamentsfernehen und auch mit Gebärdensprachdolmetschung übertragen. Viele behinderte Menschen, die sich zum Teil schon seit Jahrzehnten für Barrierefreiheit einsetzen, haben bereits angekündigt, die Sitzung und die Haltung der einzelnen Fraktionen sehr aufmerksam zu verfolgen.

FRECHEN / WARENDORF (kobinet) Das Pferdesport- und Reittherapiezentrum der Gold-Kraemer-Stiftung in Frechen ist zum Paralympischen Trainingszentrum für den Para Dressursport ernannt worden. Der Deutsche Behindertensportverband hat als zuständiger Sport-Dachverband für den Leistungssport im Para Dressursport damit erstmals in Deutschland einer Reitsportanlage die Anerkennung zu einem Paralympischen Trainingszentrum ausgesprochen.

Berlin (kobinet) Die inklusive Gestaltung von Stadträumen und Wohnungen leistet einen bedeutenden Beitrag für eine eigenständige Lebensführung von Menschen mit Behinderungen. Genauso bedeutsam ist zudem ein Arbeitsplatz, der auf ihre individuellen Bedürfnisse eingeht und Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht. Daher hatte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, für den 12. Mai gemeinsam mit der Bundesarchitektenkammer und der Bayerischen Architektenkammer zur Regionalkonferenz „Inklusiv gestalten – Arbeit und Inklusion“ eingeladen.

Hollenbach (kobinet) Unter diesem Motto gibt die Würzburger Künstlerin Gitta Goletz im dortigen Spitäle einen Überblick über ihr bisheriges Schaffen. Die Rollstuhlnutzerin, die kräftige Farben liebt, versteckt in vielen ihrer Werke kleine Botschaften, dabei kommt auch ihr Humor zum Vorschein.